SPD Konstanz

Immer am letzten Dienstag im Monat lädt die SPD Konstanz zu ihrem Stammtisch ein. Der nächste Stammtisch findet am 27. Juni um 19.30 Uhr im Le Sud (Hussenstraße 28) ein. Sie sind herzlich eingeladen, in lockerer Atmosphäre über Politisches zu diskutieren. Der Stammtisch ist eine schöne Möglichkeit, die SPD kennenzulernen. Neumitglieder und an der SPD Interessierte sind deshalb besonders willkommen.

Dem Bodenseeforum droht dieses Jahr ein Verlust von 2,5 Millionen Euro. Damit könnte das erste volle Geschäftsjahr des Kongresshauses deutlich schlechter ausfallen als die Verwaltung bislang versprochen hatte. Der Zeitpunkt dieser Nachricht könnte kaum ungünstiger kommen, musste der Gemeinderat doch dem Haus vor kurzem einen höheren Zuschuss für das Jahr 2016 bewilligen. Letztlich entsteht der Eindruck, dass die Verwaltung dem Gemeinderat im vergangenen Jahr einen unzutreffenden Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb vorgelegt hat. Noch im März wurde ein positiver Ausblick auf das laufende Jahr gegeben. „Dies war – wie sich nun zeigt – eine Fehlinformation“, kritisiert Stadtrat Jan Welsch.

Im Jahr 2017 werde das Haus am Seerhein zur finanziellen Belastung für die Stadt Konstanz, so Welsch. „Die Mehrkosten für das Bodenseeforum fressen wahrscheinlich die höheren Steuereinnahmen der Stadt im laufenden Jahr vollständig auf.“

Der neu gewählte Geschäftsführer des Bodenseeforums steht damit nicht nur vor einer ökonomischen, sondern einer psychologischen Herausforderung. Es zeige sich, Schwierigkeiten eines kommunalen Betriebs dürfen nicht schön geredet werden, sondern müssen offen angesprochen werden. Nur so könne die öffentliche Einrichtung Bodenseeforum gefährdetes Vertrauen der Öffentlichkeit wieder gewinnen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Ruff.

1,7 Millionen Euro Zuschuss braucht das Kongresszentrum Bodenseeforum. Andernfalls wäre der Eigenbetrieb der Stadt Konstanz in Kürze zahlungsunfähig. Der Gemeinderat beschloss diese außerplanmäßige Subvention auch mit Stimmen der SPD, übte allerdings deutliche Kritik an der Verwaltung. Stadtrat Jan Welsch warnte davor, Probleme „schönzureden“.



Wie verändert das Internet der Dinge die Arbeit im Büro der Zukunft? Dieser Frage wird der AK Digitalisierung bei seinem nächsten Treffen am Dienstag, den 16. Mai, um 19 Uhr im SPD-Fraktionsbüro (Untere Laube 24) nachgehen.

Christian Baranowski, IoT-Experte bei Bosch Software Innovations, wird einen Vortrag mit dem Titel „Digitalisierung: Chance oder Risiko für europäische Industrieunternehmen“ halten.

Die Bundestagswahl in diesem Jahr wird spannend. Seit der Nominierung von Martin Schulz hat die SPD deutlich aufgeholt und es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Union ab. Umso wichtiger wird ein guter und innovativer Wahlkampf sein – besonders auch hier im Wahlkreis mit unserem Kandidaten Tobias Volz.

Mit der Vorbereitung wollen wir bereits jetzt beginnen – mit einem Wahlkampf-Kickoff am Samstag, den 13. Mai von 10 bis 14 Uhr in den Räumen der AWO in der Chérisy (Chérisystr. 15). Dabei werden wir über die inhaltlichen Schwerpunkte der Bundestagswahl diskutieren, bereiten den Tür-zu-Tür-Wahlkampf vor und entwickeln verschiedene Aktionsideen.

Auf Eure Impulse und Ideen für den Wahlkampf freuen wir uns schon jetzt!

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Konstanz findet am 10. Mai um 19.30 Uhr im Restaurant Barbarossa statt. Neben Berichten aus den verschiedenen Gremien wird Christa Albrecht über wichtige gleichstellungspolitische Fragestellungen in den letzten Jahrzehnten sprechen. Die Pädagogin und Verwaltungswirtin ist seit über 30 Jahren Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Konstanz. Auf der Jahreshauptversammlung werden außerdem einige Mitglieder für ihre langjährige SPD-Mitgliedschaft geehrt.

Ohne Camping-Plätze ist ein nachhaltiger Tourismus nicht vorstellbar, gerade am Bodensee. Doch Ansprüche der Urlauber und damit die Anforderungen an einen leistungsfähigen, attraktiven Camping-Platz steigen. Das gilt besonders für den Camping-Platz Litzelstetten-Mainau, dessen Sanierung ansteht. Was ist geplant? Und wie hoch ist der Aufwand?

Zu diesem Thema laden der Litzelstetter  Ortschafts-  und Gemeinderat Jürgen Puchta und die SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Ortschaftsrat im Rahmen der Gesprächsreihe „Litzelstetten im  Blick“ zu einem Ortstermin am Montag, den 24. April 2017 ein. Treffpunkt ist um 17 Uhr bei der Tankstelle in Litzelstetten (Martin-Schleyer-Str. 6).

Was wird geboten? Vertreter der Ortsverwaltung stellen die Pläne vor, die zunächst im Ortschaftsrat Litzelstetten und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert  werden.

Ab 2018 sollen alle Konstanzer ein Amtsblatt der Stadt in ihren Briefkästen vorfinden. Dies beschloss der Gemeinderat in der März-Sitzung gegen die Stimmen der SPD und gegen Teile der Grünen. Wird die Information der Bürger über kommunale Fragen dadurch besser? Daran gibt es erhebliche Zweifel, machten Jürgen Ruff und Jan Welsch in der Aussprache im Gemeinderat deutlich.



Ist Konstanz eine Stadt für alle? Diese Frage stand im Zentrum einer Diskussionsveranstaltung, zu der die Konstanzer SPD geladen hatte. Dabei wurde deutlich, dass die städtische Sozialpolitik stärker dem Prinzip des vorsorgenden Sozialstaats folgen muss um Armut zu verhindern.

Vor etwa 60 Teilnehmenden, viele beruflich oder ehrenamtlich im sozialen Bereich tätig, referierte Prof. Thomas Hinz, Soziologie und wissenschaftlicher Leiter der Konstanzer Bürgerbefragung, über den Stand der sozialen Teilhabe in Konstanz. Die Konstanzer Bürgerbefragung zeige, dass sich in Konstanz überdurchschnittlich viele Menschen in Vereinen und Organisationen engagieren. Gleichzeitig nähmen Personen mit niedrigem Bildungs- und Einkommensniveau deutlich weniger stark am sozialen und politischen Leben teil.

bahnhof_konstanz_rückseiteDer Konstanzer Bahnhof bekommt zwei Aufzüge. Damit  soll der Zugang zum Mittelbahnsteig endlich barrierefrei werden. Beinahe acht Jahre nach der Vereinbarung des Landes Baden-Württemberg mit der Deutschen Bahn zur Modernisierung der Bahnhöfe im Land kann in Konstanz gebaut werden. Doch eine Modernisierung sei das nicht, kritisierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Dr. Jürgen Ruff. Wir dokumentieren seine Rede im Technischen und Umweltausschuss des Gemeinderats.

Deutschlands ältestes Soziales Netzwerk – seit 1873 auch am See verfügbar.