SPD Konstanz

Wie wollen wir leben in Konstanz? Wie wir unsere Stadt gestalten wollen geht alle an, über die Parteigrenzen hinaus. Die SPD Konstanz lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Veranstaltung am 23. Oktober um 19 Uhr im Wolkensteinsaal (Wessenbergstr. 43) ein, um konkrete und zukunftsweisende Ideen für die Stadt zu diskutieren.

Dabei geht es um eine ganze Reihe von bedeutsamen Themen: Wie bleibt Konstanz sozial und lebenswert? Was macht die Stadt innovativ? Wie muss Bildung und Kultur zukünftig gestaltet werden? Welche Ideen gibt es zu den Themen Umwelt, Verkehr und Energie in Konstanz? Die Ergebnisse der Veranstaltung werden zusammengefasst und dokumentiert und bilden die Grundlage für die zukünftigen Schwerpunkte der SPD-Stadtpolitik in Konstanz.

Konstanz nimmt das immer frechere Auftreten von Rechtstextremisten auf der Straße und im Parlament nicht hin. 2000 Konstanzerinnen und Konstanzer folgten dem Aufruf eines überparteilichen Bündnisses und bewiesen, dass der Aufruf #wirsindmehr keine Parole, sondern Realität ist. Angeführt wurde die Demonstration, die vom Konzil durch die Innenstadt zum Münsterplatz zog, von Oberbürgermeister Uli Burchardt, der auch als Schirmherr der Veranstaltung auftrat.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Petra Rietzler, die den Anstoß für die Demonstration gab, versprach im Namen der sieben im Gemeinderat vertretenen Parteien, dass Demokraten die rechtsextremische Hetzte nicht hinnehmen und sich den Auswüchsen mutig entgegen stellen werden. Nicht ohne Grund nennen sich die Organisatoren „Konstanzer Bündnis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Humanität und Solidarität“, allessamt Werte, die  von den Rechtsextremen abgelehnt und verhöhnt werden. In unserer Stadt, das  machte der mächtige Demonstrationszug klar, hat die Demokratie starke Verteidiger, so dass das zerstörerische Treiben der Rechtsradikalen keinen Erfolg haben wird.

Initiatorin Petra Rietzler (SPD) spricht für die Parteien aus dem Gemeinderat

Impressionen

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Die SPD Konstanz ist beim Konstanzer Bündnis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Humanität und Solidarität mit dabei. Bei einer Kundgebung am 5. Oktober setzt Konstanz ein Zeichen für eine vielfältige Gesellschaft. Treffpunkt ist um 16 Uhr vor dem Eingang des Konzils, ab 17.30 Uhr findet die Kundgebung vor dem Münsterplatz statt.

Hier der Aufruf in voller Länge:

Eingeführt vor weit über 100 Jahren basiert das deutsche Sozialversicherungssystem auf lückenlosen Erwerbsbiographien und traditionellen Familienstrukturen. Mit den aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen hält es nur teilweise Schritt. Wie muss der Sozialstaat im 21. Jahrhundert aussehen? Gibt es neben dem bedingungslosen Grundeinkommen andere Konzepte, um den Sozialstaat zukunftsfest zu machen? Darüber diskutiert die SPD Konstanz am Donnerstag, 4. Oktober, um 19 Uhr im Astoria-Saal in Konstanz (Katzgasse 7) mit dem Tübinger Sozialpolitiker und Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann.

Bürgermeister Andreas Osner hatte eine teure Medienanalyse über eine Inszenierung des Stadttheaters in Auftrag gegeben, ohne die politischen Gremien einzubeziehen. Darüber diskutierte der Kulturausschuss des Gemeinderats in einer Sondersitzung. Für die SPD-Fraktion sprach Stadträtin Zahide Sarikas. Wir dokumentieren ihre Rede im Wortlaut.

Die Sommertour der SPD Konstanz geht mit einer Veranstaltung zum Thema Sport in die zweite Hälfte. Sport hat in Konstanz eine wichtige Bedeutung. Über 30.000 Menschen sind in der Stadt in ca. 90 Sportvereinen engagiert. Stellvertretend für die Sportstätten in Konstanz besuchen wir am Donnerstag, den 23.8. um 19 Uhr die Schänzlehalle, die erweitert werden soll. Neben Vertretern des Sports steht auch ein Vertreter des Amtes für Bildung und Sport für Fragen zur Verfügung.

Mit der Sommertour lädt die Konstanzer SPD alle Interessierte dazu ein, den Konstanzer Sommer einmal anders kennenzulernen und den Blick in verschiedene bedeutende Einrichtungen der Stadt zu werfen. So wurde bereits das Bodenseeforum und die Kläranlage besichtigt sowie bei einem Stadtrundgang den historischen Wurzeln der Spitalstiftung nachgegangen.

Nächste Termine:

  • 30.8., 19 Uhr: Kultur sprengt Grenzen (Treffpunkt Hauptzoll)
  • 6.9., 18 Uhr: Hinter den Kulissen der Therme (Treffpunkt Bodenseetherme)
  • 13.9., 17.30 Uhr: Das TZK und seine Zukunft (Treffpunkt Technologiezentrum i.d. Blarerstr.)

 

„Es wird noch viele Fahrradstraßen geben,“ kündigte Bürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn bei der Einweihungsfeier der neuen Fahrradstraße in Petershausen an. Wie viele Liter Farbe die Technischen Betriebe der Stadt (TBK) für die umfangreichen Markierungsarbeiten verwendet haben, verriet der Baudezernent beim Festakt nicht. Seit Mitte April hatten die TBK die Petershausener und die Jahnstraße schrittweise zur Fahrradstraße umgebaut. Als letzte Maßnahme wurde am Ebertplatz eine Ampel neu installiert und die Zufahrt von der Fahrradbrücke umgebaut. Dadurch gibt es jetzt eine durchgängige Fahrradstraße von der Gottlieberstraße bis kurz vor den Zähringerplatz, eine jahrzehntealte Forderung der Konstanzer SPD.

Grußworte von Bahn und Stadt und ein symbolischer Spatenstich sollen am Freitag, den 3. August den Baubeginn am Konstanzer Bahnhof einleiten.  Nach neun (in Worten: NEUN) Jahren will die Bahn die Bahnsteige 2 und 3 barrierefrei mit Aufzügen anbinden.  Die SPD im Konstanzer Gemeinderat wird nicht mitfeiern, schreibt Fraktionschef Dr. Jürgen Ruff an Bürgermeister Langensteiner-Schönborn und den Regionaleiter Südwest der DB Station & Service AG, Michael Groh. Denn die Bahnhofsmodernisierung  – zumindest in Konstanz sei eine verpasste Chance. Und kein Grund zum Feiern.  Wir dokumentieren hier die Absage der SPD-Fraktion.

Die Ankündigung des Immobilien-Konzerns Vonovia, 252 Wohnungen in der Schwaketenstraße zu modernisieren, hat für beträchtlichen Aufruhr gesorgt. Den betroffenen Mieterinnen und Mieter drohen nun deutliche Mieterhöhungen von teilweise mehr als 40%. Dabei verfügen die Wohnungen bereits über eine vollwertige Wärmedämmung. Eine erneute energetische Sanierung nach nur 15 Jahren ist unwirtschaftlich und unökologisch. Gleichzeitig versucht der Vonovia-Konzern überfällige Instandhaltungsmaßnahmen als Modernisierung auf Kosten der Mieter zu deklarieren.

Auf einer Mitgliederversammlung erklärte sich die SPD Konstanz solidarisch mit den Mieterinnen und Mietern, die von den drastischen Mieterhöhungen der Vonovia in Konstanz betroffen sind. Sie forderte den Vonovia-Konzern auf, auf die unökologische und unwirtschaftliche Modernisierung der Fenster und der Wärmedämmung in der Schwaketenstraße zu verzichten und sich auf die notwendigen Instandhaltungen zu konzentrieren.

Um den Mieterschutz bundesweit zu stärken müssten künftig alle Mietverhältnisse der letzten zehn Jahre zur Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete hinzugezogen werden. Zudem müsse die Modernisierungsumlage auf 4% beschränkt werden sowie ein Kostendeckel von 1,50€ pro Quadratmeter Wohnfläche eingeführt werden. Der vom Jusitzministerium vorgeschlagene Gesetzesentwurf reiche nicht aus.

Den vollständigen Antragstext finden Sie hier: Für einen starken Mieterschutz_SPD Konstanz.

Offene Grenzen sind zentral für eine lebenswerte und wirtschaftlich starke Bodenseeregion. Dies erläuterte Dr. Roland Scherer, Direktor am Forschungszentrum für Regionalwissenschaften der Universität St. Gallen, bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD Konstanz. Der Mitautor der Studie „Bodensee 2030“ zeigte, wie wachstumsstark und innovativ diese Region ist, die zum einen in einer einmaligen Landschaft liegt, zum anderen aber auch durch namhafte Industrieunternehmen geprägt ist. Die aktuellen Abschottungsdebatten, die in den Anrainerstaaten Deutschland, Österreich und der Schweiz geführt werden, schaden hingegen der Region.

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