SPD Konstanz

Seit Januar diesen Jahres sind über 80 Konstanzerinnen und Konstanzer in die SPD eingetreten. „Ich möchte unsere Gesellschaft gestalten und das kann ich am Besten in der SPD.“ „Die Europapolitik der SPD gefällt mir so gut, dass ich eingetreten bin.“ „In der heutigen Zeit braucht es sozialdemokratische Lösungen für aktuelle Probleme und dafür möchte ich mich einsetzen.“ Unter anderem diese Gründe waren Motivation für den Parteieintritt.

Gelegenheit, die SPD kennenzulernen und zu erfahren, wie man sich einbringen kann, bot das Neumitgliederseminar des Konstanzer Ortsvereins am vergangenen Samstag im Treffpunkt Petershausen. In einem kommunalpolitischen Workshop mit Stadtrat Jan Welsch wurde über die aktuellen städtischen Entwicklungsprojekte diskutiert.

Während des Seminars wurde deutlich, dass die Neumitglieder sich engagieren möchten und motiviert sind, bei der Erneuerung der SPD mitzuarbeiten. Klar wurde aber auch, dass dies nur gelingen kann, wenn die Stimmen aller Mitglieder gehört werden.

Um bis zu 14 Prozent sollen die Gebühren für die städtischen Kindertagesstätten steigen. Dies will die Stadtverwaltung im Jugendhilfeausschuss und im Gemeinderat beschließen lassen. Als dieser Plan Mitte des Jahres den Elternvertreter in den Kindertagesstätten vorgelegt wurde, regte sich angesichts der deftigen Erhöhung Widerstand. In einem Antrag forderte die SPD im Gemeinderat, die Gebühren im  laufenden Jahr nicht zu erhöhen. Gleichzeitig sollte die Verwaltung ein Rechenmodell vorlegen, wie eine Abschaffung der Gebühren schrittweise möglich werden könnte. Im Bundestagswahlkampf hatte die SPD gebührenfreie Kindertagesstätten gefordert. So gibt es in Rheinland-Pfalz schon lange keine Elternbeiträge mehr.

Seit etwa einem Jahr verzeichnet die SPD Konstanz eine Eintrittswelle. Immer mehr Menschen in Konstanz wollen sozialdemokratische Politik stärken und die Demokratie mitgestalten. Aber wie funktioniert Politik machen in der SPD eigentlich? Wo kann ich mitmachen? Beim (Neu-)Mitgliederseminar zeigen wir neuen und alten Mitgliedern, wie sie sich einbringen können. Eine gute Gelegenheit für spannende Diskussionen und um Gleichgesinnte kennen zu lernen. Das nächste Seminar findet am Samstag, 4. November, von 13 bis 17 Uhr im Treffpunkt Tannenhof (Am Tannenhof 2) statt.

Auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung steht eine der wichtigsten Personalentscheidungen der  Stadt für die nächsten Jahre. Im zweiten Anlauf soll ein Nachfolger für den Kämmerer Hartmut Rohloff gewählt werden. Zur Wahl steht lediglich ein Kandidat, der bereits in einer vergleichbaren Stadt  Verantwortung für die Stadtfinanzen getragen hat.

Was passiert im Rathaus wirklich? Welche Themen stehen zur Entscheidung an? Und was will die SPD im Gemeinderat? Wer sich für diese Fragen interessiert, ist in unserem Arbeitskreis Kommunalpolitik richtig. Im letzten Treffen gab es Insider-Informationen zu Konstanzer Dauerbrennen: Mit der Fortschreibung des Handungsprogramms Wohnen will die Stadt für mehr Wohnraum sorgen. Gegen den Stau in der Innenstadt braucht es ein Mobilitätsmanagement. Ein Streitthema kommt noch diesen Herbst wieder: Was passiert mit dem Konstanzer Flugplatz? Uwe Gundrum, der Koordinator unseres Arbeitskreises  Kommunalpolitik berichtet.

Seit 1977 ist SPD-Stadtrat Herbert Weber Mitglied im Gemeinderat der Stadt Konstanz. Das schaffen nicht sehr viele. Oberbürgermeister Uli Burchardt lobte Webers Engagement für den Wohnungsbau und bezeichnete ihn als einen „Strippenzieher für den kleinen Mann“. Weber sei für ihn ein wichtiger Ratgeber, so der Rathauschef. Jürgen Ruff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, würdigte Webers vielfältigen Einsatz, nicht nur als Vorsitzender des Mieterbunds Bodensee. Wir dokumentieren seine Rede im Wortlaut und im Video:

Am Sonntag, den 24. September, schließen um 18 Uhr die Wahllokale und die ersten Prognosen flimmern über den Bildschirm. Die SPD Konstanz lädt alle Freunde und Interessierte ab 16 Uhr ins Constanzer Wirtshaus ein, um einen schönen Abschluss des Wahlkampfs zu feiern. Der Konstanzer Blues- und Folkmusiker Alex Behning wird mit Freunden für gute Musik sorgen. Ebenfalls wird es eine Kinderbetreuung geben. Ab 18 Uhr stehen dann die bundesweiten und regionalen Wahlergebnisse im Mittelpunkt.

Stabile Renten, 12 Mrd. Euro Investitionen in Bildung, ein solidarisches Europa, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, eine stärkere Tarifbindung: Gemeinsam mit Martin Schulz stehen all diese Themen am 24. September zur Wahl. Weitere Informationen zum Programm der SPD gibt es auf www.spd.de/standpunkte/.
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Das Mitgliedermagazin der Konstanzer SPD, der Rote Arnold setzt in seiner aktuellen Ausgabe den Schwerpunkt auf die Bundestagswahl und sprach mit unserem Bundestagskandidaten Tobias Volz. Außerdem berichtet die Gemeinderatsfraktion über die Finanzprobleme des Konstanzer Bodensee-Forums und die Schulentwicklungsplanung. Weil Ferienwohnungen immer mehr Mieter aus der Innenstadt verdrängen, fordert Stadtrat Herbert Weber eine schärfere Satzung gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum. Hier gibt es den Roten Arnold zum Online-Lesen, Download und auch zum Teilen.

Sigmar Gabriel

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird am Montag, den 14. August 2017 zu einem Wahlkampftermin nach Konstanz kommen. Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende wird auf einer Kundgebung auf dem Konstanzer Münsterplatz sprechen. Die Veranstaltung beginnt um 14 Uhr mit der Band Somer Salt, mit dem Auftritt Gabriels ist ab 15 Uhr zu rechnen.  Gabriel stellt sich nach seiner Rede den Fragen des Publikums.

SPD-Bundestagskandidat Tobias Volz freut sich auf den Besuch des Außenministers: „Ich habe Sigmar Gabriel schon auf vielen Veranstaltungen erlebt. Er gehört zu den besten Rednern in der deutschen Politik.“

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