SPD Konstanz

Wer hat wie abgestimmt?

Mitte September tritt der neu gewählte Gemeinderat zu seiner ersten Arbeitssitzung zusammen. Wenn es nach der Konstanzer SPD geht, soll sich im Ablauf der Sitzungen künftig etwas grundlegend ändern: Die Sozialdemokraten regen eine elektronische Abstimmungsanlage an. Hinter dieser Forderung stecken nicht etwa Zweifel, ob die Verwaltung die Stimmen im Rat stets korrekt zählt. Die SPD will vielmehr für mehr Transparenz im Gemeinderat sorgen.

Die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Recht auf Information, was ihre gewählten Vertreter im Rat beraten und beschließen, heißt es im von SPD-Fraktionsvize Jan Welsch unterzeichneten Antrag. Dazu gehöre auch die  Information, wer welche Position zu den einzelnen  Entscheidungen im Gemeinderat einnehme. Doch genau an dieser Information fehle es oft, moniert Welsch. Allzu oft erfahre die Öffentlichkeit nicht einmal das exakte Abstimmungsergebnis und allenfalls die Position einiger namentlich genannter Stadträte.

Die von der SPD vorgeschlagene  elektronische Abstimmungsanlage könne dies ändern, so Welsch. Eine derartige Anlage sei in Freiburg schon im Betrieb. Jedes Abstimmungsergebnis werde sofort an die Wand im Sitzungssaal projiziert. Außerdem könne automatisch eine interaktive Grafik über das Ergebnis erzeugt werden. Die Stadt Freiburg ergänzt ihre Berichterstattung  über die Gemeinderatsergebnisse damit. Jeder Bürger könne auf  einen Klick erkennen, wer zu den Vorschlägen Ja oder Nein gesagt habe.

Für Welsch sei dies eine Ergänzung der vielfältigen Informationsmöglichkeiten, die die Stadt Konstanz ihren Bürgern bereit stelle. Neben der Vorhabenliste, die die Verwaltung halbjährlich aktualisiere, weist Welsch auf  die  Videopodcasts hin, die den Verlauf der Beratungen nachvollziehbar machen. Die Podcasts gingen auf einen Initiative der SPD-Fraktion zurück, erinnert Jan Welsch.

Mehr dazu auch im Amtsblatt-Beitrag

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