Überraschend hat der Gemeinderat die Diskussion über das Konstanzer Stadtentwicklungsprogramm abgesetzt. Geplant war eine Beratung über eine Zwischenbilanz und über das weitere Vorgehen. Der Beschluss sorgte für Ärger beim Oberbürgermeister und für kritische Worte bei den Medien.

Für Stadtrat Jürgen Leipold ist die Kritik am Verfahren nachvollziehbar. Alle Gemeinderatsfraktionen hätten den Vorgang früher, besser und damit etwas weniger schroff hätten managen sollen. Allerdings habe sich der Gemeinderat keineswegs einer Zukunftsdiskussion verweigert.

Inhaltlich hätte eine Beratung kaum mehr erbracht als die Absage derselben, schreibt Leipold in einem Kommentar. Die Vorlagen der Verwaltung zum Stadtentwicklungsprogramm Konstanz 2020 beantworten auch nach einer Vorberatung in allen Fachsusschüssen allenfalls gelegentlich und ansatzweise die Fragen

  • Was wurde bisher erreicht?
  • Was können wir an Zielen beibehalten?
  • Was ist neu dazu gekommen?
  • Welche Instrumente brauchen wir?

Indirekt gebe dies auch die Verwaltung zu. Sie schreibt nämlich, dass lediglich über Stand und Ziele der Maßnahmen informiert werden solle. Nennenswerte Beschlüsse seien ebenfalls nicht vorbereitet worden, vielmehr sollte der Gemeinderat

  • wieder mal Kenntnis nehmen und
  • die Verwaltung beauftragen, nach der Sommerpause Beschlussempfehlungen vorzulegen.

Die Beschlussempfehlungen zu Döbele und Vincentius als Reaktion auf einen gemeinsamen Antrag von vier Fraktionen vom September letzten Jahres schließlich waren pure Provokation: Beim Döbele sollte der bestehende Bebbauungsplan aufgehoben werden (als ob der den geforderten Denkprozess zur Entwicklung des Döbele in irgendeiner Weise behindern würde). Kein Wort gab dazu, wie es weiter gehen sollte. Im Beschlussantrag zum Vincentius wurde die geforderte alternative Entwicklung zweier Konzepte glatt verweigert mit der Begründung, das Krankenhaus brauche Geld.

So stand auch die wahrscheinlich letzte Beratung des Stadtentwicklungsprogramms unter einem schlechten Stern. Denn bereits die Verabschiedung des Programms vor vier Jahren endete mit einem Eklat. Damals sprach Jürgen Leipold von einem „unwürdigen Ende“.