Die Konstanzer Stadtkasse profitiert vom Wirtschaftsaufschwung. Alleine aus der Einkommensteuer wird die Stadt voraussichtlich rund drei Millionen Euro mehr erhalten als bislang geschätzt. Dies geht aus einer Mitteilung des baden-württembergischen Finanzministeriums hervor. Danach stieg der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im ersten Quartal 2007 landesweit um 17,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr an und erreichte den höchsten Wert seit sieben Jahren. Als die Stadt den Haushalt für 2007 aufgestellt hatte, wurde bereits mit höheren Steuereinnahmen gerechnet, doch bei weitem nicht in diesem Ausmaß.

Noch gebe es keine verlässlichen Informationen, wie stark die Firma Nycomed künftig ihre Gewerbesteuerzahlungen verringern werde, sagt Jürgen Leipold, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Doch „der Haushalt der Stadt könnte 2007 selbst 20 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer verkraften, ohne dass in Konstanz die Lichter ausgehen.“

Er wolle damit die Lage nicht beschönigen, „aber es muss Schluss sein mit der Schwarzmalerei, die viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in städtischen Einrichtungen, vor allem im Kulturbereich seit Monaten verunsichert“.

Oberbürgermeister Horst Frank soll im Haupt- und Finanzausschuss, wenn turnusgemäß der Finanzbericht der Stadt für das erste Quartal vorgelegt wird, über die veränderten finanziellen Aussichten seit dem Beschluss des Haushalts informieren, fordert Leipold.

Denn nicht nur die gute Konjunktur entlastet den Haushalt der Stadt. So verlangt der Landkreis für 2007 weniger Kreisumlage, so dass über eine Million Euro zusätzlich in der Stadtkasse bleibt. Vom Land sind außerdem höhere Zuweisungen aus dem Finanzausgleich zu erwarten.

Im Rechnungsabschluss des Jahres 2006 hatte die Stadt zusätzlich gegen Einnahmeausfälle vorgesorgt. Die Überschüsse, die vergangenes Jahr im Haushalt erzielt wurden, sind in die allgemeine Rücklage eingestellt worden, die am Jahresanfang die Rekordhöhe von 13,1 Millionen Euro aufwies. Von dieser Rücklage sind etwa zehn Millionen frei verfügbar.