SPD Konstanz

Flüchtlingsintegration: Noch viel zu tun

„Integration ist anstrengend“, sagt SPD-Stadträtin Zahide Sarikas. Das gelte auch für anerkannte Flüchtlinge, die schon einige Zeit in Konstanz leben. Daher benötige die Stadt Konstanz nach wie vor eine Ansprechpartnerin oder einen Ansprechpartner, die oder der für eine Vernetzung und reibungslose Zusammenarbeit der vielen Hilfsangebote für Flüchtlinge sorge. Wie diese Aufgabe verwaltungsintern organisiert werde, sei zweitrangig. “Wichtig ist, dass diese Aufgabe erledigt wird,“ meint Sarikas, die eine klare Stellenbeschreibung fordert. Daher begrüße sie, wenn die Verwaltung überlege, wie die Integration von Geflüchteten verbessert werden könne. Allerdings müsse die richtige Organisationsform unabhängig von potentiellen Zuschüssen gefunden werden. „Was nicht geht: einfach einzelne Stellen heimlich aus dem Stellenplan zu streichen.“

Für  Irritationen im Gemeinderat hatte der Entwurf des Stellenplans für die Jahre 2019 und 2020 gesorgt. Dort war die Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten nicht mehr aufgeführt. Der Stellenplan ist Bestandteil des Haushaltsplans und wird gemeinsam mit diesem beraten. Der Stellenplan weist aus, wie viele Mitarbeiter in den einzelnen Aufgabengebieten beschäftigt sind und wie die Beschäftigten dort bezahlt werden. Üblicherweise entscheidet der Gemeinderat über die zusätzliche Stellen aufgrund eines eigenständigen und begründeten Beschlussantrags der Verwaltung. Auch bei Stellenstreichungen wird üblicherweise so verfahren.

In der Warteschleife befindet sich zudem das Integrationskonzept der Stadt. Ein Vorschlag von Sozialbürgermeister Osner wurde vom Gemeinderat zur Vorberatung ins internationale Forum zurückverwiesen. Diese Vertagung verzögert den Beginn der Arbeiten am Integrationskonzept zusätzlich.

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