SPD Konstanz

SPD-Landtagskandidatin Zahide Sarikas lädt zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Spitzenkandidaten Dr. Nils Schmid ein. Der Spitzenkandidat der SPD kommt am Dienstag, den 8. Februar um 19:30 Uhr nach Konstanz in das Restaurant Seerhein (Spanier-Str. 3).

Die Besucher erwartet keine Kundgebung mit Reden vom Podium, sondern einen Abend, an dem der Dialog im Vordergrund steht. Die SPD verspricht nicht nur inhaltlich einen neuen politischen Stil für Baden-Württemberg, sie setzt diese Ankündigung durch neue, moderne Veranstaltungsformen um.

Der 37jährige promovierte Jurist Schmid ist seit 2009 Landesvorsitzender der SPD. Er setzte sich in einer Mitgliederbefragung gegen zwei Mitbewerber durch. Dem Landtag gehört er seit 1997 an. Dort erwarb er sich als kenntnisreicher Finanzexperte auch den Respekt der Regierungsparteien. Schmid ist verheiratet und hat zwei Kinder. Seine Frau Tülay ist türkischer Abstammung.

Was würde sich ändern, wenn die SPD in Baden-Württemberg mit regiert? Enthält das Wahlprogramm, das der Landesparteitag am kommenden Wochenende beschließen wird, nur allgemeine Ziele oder konkrete Maßnahmen?

Das überprüfen die Konstanzer Jusos jeweils auf einem Themenabend, der immer mittwochs um 20.15 Uhr im Büro der SPD-Fraktion in der Unteren Laube 24 stattfindet. Den Auftakt bildet am heutigen Mittwoch das Thema Bildung.

Weitere Termine:

  • 2. Februar – Gesundheit
  • 17. Februar – Arbeit
  • 24. Februar – Demokratie und Recht
  • 2. März – Umwelt

In Konstanz konnten die Bürger entscheiden, ob ein Kongresshaus gebaut wird. Geht es nach der SPD, sollen alle Bürger Baden- Württembergs auch über das Projekt Stuttgart 21 abstimmen. Bedeutet moderne Demokratie also mehr direkte Demokratie?

Diese Frage will die SPD in einem Programm- Dialog am Freitag, den 3. Dezember 2010 (19.30 Uhr, Seniorenzentrum Konstanzer, Obere Laube 38) diskutieren. Landtagskandidatin Zahide Sarikas konnte den Landtagsabgeordneten Dr. Tobias Brenner, Bernd Sonneck (Mitglied der Bürgerinitiative Nein zu Klein Venedig) und Matthias Fatke vom Lehrstuhl für vergleichende Politikwissenschaften als Diskussionsteilnehmer gewinnen.

Die Veranstaltung nutzt die Form des World- Cafés, die es den Besuchern ermöglicht, in kleinen Arbeitsgruppen an Tischen mit den Fachleuten zu diskutieren. Tobias Brenner bietet einen Tisch zum Thema „Mehr Demokratie in Baden- Württemberg? Träume, Ideen und Umsetzungen. Matthias Fatke diskutiert die Frage: Ist direkte Demokratie Korrektiv oder Verhinderer politischer Entscheidungen? Bernd Sonneck berichtet von Konstanzer Erfahrungen beim Bürgerentscheid zum Kongresshaus.

Die Ergebnisse der Veranstaltung, die im Rahmen der 100- Dialoge- Tour der SPD Baden- Württemberg stattfindet, werden festgehalten und sollen in das Regierungsprogramm der Partei einfließen.

Für Spaß am Fussball braucht es nicht unbedingt elf Freunde oder ein Fernsehgerät. Das Juso-Fussball-Turnier, das in diesem Jahr unter dem Motto „Cup der roten Hoffnung“ steht, am Sonntag, den 12. September ab 13 Uhr im Sportzentrum Schwaketen (Wollmatingen) steht allen Freizeitmannschaften offen. Gespielt wird auf dem Kleinfeld mit vier Feldspielern und einem Torwart, maximal drei Auswechselspieler sind erlaubt. Fussballfreunde können sich spontan entscheiden, eine Anmeldung ist nicht nötig. Auch Zuschauer zum Anfeuern sind gern gesehen, die sich auch am Juso-Stand mit Stadion-Grillwurst und Stadion-Getränk versorgen können. Auf den Turniersieger wartet zwar kein dick dotiertes Preisgeld, aber ein Anerkennungspreis.

Die türkische Lehramtsstudentin hatte nichts zu kritisieren. „Das war perfekt.“ Nils Schmid, Landesvorsitzender der SPD-Baden-Württemberg beendete sein Grußwort in der Konstanzer Moschee auf Türkisch. Fehlerlos wünschte er einen gesegneten Ramadan.

Der Vorsitzende des Türkisch-Islamischen Gemeinde Konstanz, Kurban Aras führte Schmid durch die Konstanzer Moschee, die seit bald zehn Jahren zum Stadtbild gehört. Die Moscheegemeinde lege Wert auf den interkulturellen Dialog. Daher hatte sie wie jedes Jahr zum Fastenbrechen Vertreter des öffentlichen Lebens und der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen eingeladen.

Schmid zeigte sich erfreut darüber, dass Bundesbanker Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden soll. Dessen Äußerungen seien nicht zu akzeptieren.

Egon Bahr, der Architekt der Ostpolitik Willy Brandts, erhält den Heckerhut 2009. Mit dieser Auszeichnung ehrt die SPD im Kreis Konstanz mittlerweile zum fünften Mal Menschen, die sich durch ihre berufliche, wirtschaftliche oder politische Tätigkeit um die soziale Demokratie in unserem Land verdient gemacht haben. Der Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich wird Egon Bahr die Auszeichnung am Sonntag, den 22. November um 16 Uhr im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Konstanzer Bürgersaal verleihen.

„Mit Egon Bahr ehren wir den Menschen, der durch seine unermüdliche Arbeit als Politiker und Wissenschaftler die Grundlagen für sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik seit der Regierungszeit Willy Brandts gelegt hat“, so der Kreisvorsitzende Peter Friedrich. Seinem Enga-gement sei es zu verdanken, dass gegenseitige Akzeptanz und die Verpflichtung zur Zusammenarbeit zur Grundlage erfolgreicher internationaler Politik geworden ist. Damit hat sich Egon Bahr über die Grenzen der Sozialdemokratie hinaus große Verdienste um Deutschland erworben.

Egon Bahr wurde am 18. März 1922 im thüringischen Treffurt geboren. Seine politische Arbeit begann er nach dem Krieg in Berlin. Als Journalist für verschiedene Zeitungen und dem Sender RIAS begleitete er kritisch die Deutschlandpolitik der jungen Bundesrepublik und der Berliner Regierung. 1956 trat Egon Bahr in die SPD ein, da er allein in ihr eine ehrliche Position in der deutschen Frage vertreten sah. 1960 wechselte er als Pressesprecher des Regierenden Bürgermeisters Brandt in die aktive Politik.

„Wandel durch Annäherung“ – damit umschrieb 1963 Bahr in seiner berühmten Tutzinger Rede die Grundzüge der künftigen Entspannungspolitik der SPD. Mit diesem Konzept konnte die große und die sozial-liberale Koalition Grundlagen legen, die den Weg zur deutschen Wiedervereinigung bahnte.

Nach seiner aktiven Zeit in der Politik wurde Bahr Mitglied der Unabhängigen Kommission für Abrüstung und Sicherheit, Direktor des Instituts für Friedensforschung der Universität Hamburg und Gründungsmitglied des ?Willy-Brandt-Kreises?.

Bahrs Vorgänger als Träger des Heckerhuts waren in den vergangenen Jahren Prof. Dr. Gesine Schwan, die ehemalige Präsidentin der Universität Frankfurt / Oder und Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, der Gründer der Drogeriemarktkette dm, Götz Werner, der Schweizer Soziologe und Politiker Jean Ziegler sowie der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Freiburg, Dr. Rolf Böhme.

Diskussion mit SPD-Außenpolitiker Gernot Erler

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts!“ Willy Brandts viel zitierte Worte verpflichten, bis heute. Wird die deutsche Außenpolitik den gewachsenen Aufgaben und Herausforderungen gerecht? Gernot Erler, einer der profiliertesten deutschen Außenpolitiker, hat selber mitgewirkt, als in der Zeit von Gerhard Schröder und Joschka Fischer neue Konzepte und Instrumente entstanden. Diese langjährigen Erfahrungen hat Gernot Erler in sein neuestes Buch: „Mission Weltfrieden – Deutschlands neue Rolle in der Weltpolitik“ einfließen lassen.

Seine Einsichten stellte er einem Vortrag in der Konstanzer Buchhandlung Osiander zur Diskussion

Aus seiner Insidersicht liefert er einen Überblick, der das wenig Bekannte besonders ausleuchtet. Der Autor stellt die These auf, dass in Deutschland zwischen 1998 und 2005 ein neues Politikmodell der Kultur des Friedens entstanden ist, das Eingang in die Arbeit der Großen Koalition gefunden hat.

Erler fragt aber weiter: Mit welchen Partnern kann Deutschland eine solche Politik umsetzen? Das untersucht er an den Beispielen USA, Russland und China. Und er unterzieht das deutsche Politikmodell dem kritischen Praxistest – bei den Bewährungsproben in Afghanistan, in Iran und Nahost sowie in Zentralasien. Im letzten Kapitel legt Erler kenntnisreich und engagiert dar, dass sich die „Mission Weltfrieden“ in Zukunft noch viel mehr den globalen Herausforderungen zuwenden muss – dem Klimawandel, dem Wettlauf um Öl und Gas und den Problemen des Zugangs zu sauberem Wasser und bezahlbaren Nahrungsmitteln.

Gute Stimmung bei der SPD in der Niederburg. Mitglieder und Freunde trafen sich im Rahmen des Gassenfreitags der Initiative Niederburg vital vor der Tulengasse. Für die musikalische Begleitung sorgen Heather Fyson, Annette und Bill Flowe mit irisch-amerikanischem Folk. Der älteste Konstanzer Stadtteil ist ein passender Ort für den Wahlkampfabschluss, denn die Niederburg kann in den nächsten Jahren stark vom Sanierungsgebiet profitieren, an dessen Durchsetzung die SPD maßgeblich beteiligt war.

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