SPD Konstanz

Nur zehn Jahre jünger als die ganze SPD ist der Konstanzer Ortsverein. Die Geburtstagsfeier am Freitag, den 26. Juli 2013 (ab 18 Uhr im Rosgartenmuseum) blickt nicht nur auf 150 Jahre Sozialdemokratie, sondern auf 140 Jahre Konstanzer SPD. Im Anschluss an den Festakt lädt der Ortsverein zum Sommertreff im lauschigen Innenhof des Museums.

Zur Geschichte der Konstanzer SPD haben Uwe Brügmann, Johanna Vogt, Valentin Tranchand und Johannes Müske Mosaiksteine zusammengetragen, die sie in einem gemeinsamen Vortrag präsentieren werden. Auch auf die Einführung des Hausherrn, Museumsdirektor Dr. Tobias Engelsing darf man gespannt sein. Zu seinen zahlreichen Veröffentlichungen gehört auch eine Biographie des SPD-Bürgermeisters Fritz Arnold („Der Rote Arnold“). Ebenfalls zu Gast ist SPD-Bundestagskandidat Tobias Volz.

Alex Friedrichs und Heather Fyson, unter anderem bekannt von ihren Auftritten beim Gassenfreitag sorgen beim Sommertreff für das Musikprogramm, wobei sie auch von Tobias Volz untersützt werden.

Zur besseren Planung und weil das Museum eine exakte Teilnehmerzahl benötigt, bittet der Ortsverein um eine Anmeldung per Telefon (07531/3677213) bei Johannes Müske, per e-mail: mueske(at)spd-konstanz.de

SPD  Hans-Peter Storz  11/ 2011 Foto: Wolfgang SchmidtDie grün-rote Schulpolitik erhielt zuletzt nicht nur Zustimmng. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins stellt sich der Singener SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz diesen kritischen Fragen und konzentriert sich in seinem landespolitischen Vortrag am Mittwoch, den 26. Juni um 20 Uhr (Hotel Barbarossa, Obermarkt) vor allem auf die Bildung. Ihn erwarten allerdings auch Fragen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur.

Welche Aufgaben sind für die neue Bundesregierung besonders wichtig? Welche Forderungen müssen in das Wahlprogramm? In der SPD entstehen Programme nicht einsam vor der Textverarbeitung, sondern im Gespräch mit dem Wähler. Bürgerdialog heißt daher die Reihe, die alle Menschen in unserem Land zum Mitmachen anregt.

Uwe Gundrum berichtet:

„Welche Aufgaben sind für die neue Bundesregierung besonders wichtig? Welche Forderungen müssen in das Regie-rungsprogramm der Partei? In der SPD entstehen Programme nicht im alleine vor der Textverarbeitung, sondern im Ge-spräch mit dem Wähler. Bürgerdialog heißt daher die Reihe, die alle Menschen in unserem Land zum Mitmachen anregt.

Die SPD lädt alle Mitglieder ein, das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl mitzugestal-ten. Dafür wurde im September 2012 der Bürgerdialog gestartet. Durch Dialog-Karten, die unter www.spd.de abrufbar sind, durch telefonieren, chatten, posten oder mailen können alle Parteimitglieder Wünsche und Anregungen zum neuen Regierungsprogramm der SPD ein-bringen.

Der Bürgerdialog konzentriert auf die Themenfelder Familie, Jugend und Bildung, Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz, soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie leben. Die Beiträge zu den Themen werden bis Dezember 2012 in der Parteizentrale gesammelt und in einem Schlussbericht dokumentiert. Vom Januar bis März 2013 werden zentrale BürgerIn-nen-Konferenzen durchgeführt, die zu konkreten Stichworten für das Regierungsprogramm führen. In einem abschließenden BürgerInnenkonvent werden die zentralen Forderungen der SPD-Führung und dem Spitzenkandidaten präsentiert.

Auf dem Bundesparteitag im Juni 2013 wird ein neues Regierungsprogramm verabschie-det. Es enthält die BürgerInnen-Projekte aus dem Konvent zusammen mit dem politischen Programm der SPD. Die Projekte werden in den Themenfeldern herausgehoben präsentiert. Beide Programmteile will die SPD in der Regierung umsetzen.

Der Bürgerdialog findet auch in unserem Wahlkreis statt: Es gibt Plakate und Marktstände, Besuche von Mandatsträgern in Kindergärten, Schulen, Betrieben, Heimen und Kranken-häusern, Diskussionsrunden und Pressetermine. Der SPD-Kreisverband und die Ortsvereine werden die Mitglieder über die konkreten Aktionen informieren.

Wir sollten diese vielfältigen Möglichkeiten zur aktiven Mitgestaltung des SPD-Programms zur Bundestagswahl nutzen!“

Verlagert sich der Lärm des Züricher Flughafens in Richtung Bodensee? Seit Verkehrsminister Ramsauer voreilig einen Vertrag unterzeichnet hat, wachsen am See die Sorgen. Europaminister Peter Friedrich berichtete am Freitag, den 5. Oktober um 19 Uhr in Konstanz (Hotel Barbarossa, Stauferkeller, Obermarkt).

Der Fluglärm-Staatsvertrag mit der Schweiz wird sehr unterschiedlich ausgelegt: während die Bundesregierung eine deutliche Reduzierung des Fluglärms erwartet, erhofft sich die Schweiz eine Steigerung der Nordanflüge auf bis zu 110.000 (jetzt 100.000) und ein Wachstum für den Flughafen Zürich. Zu den Anflügen über Süd-baden kommen 60.000 bis 80.000 Abflüge. Das ergibt insgesamt etwa 180.000 An- und Abflüge über dem Hochrhein und westlichen Bodensee. Durch veränderte Flugrouten könnte der Bodensee viel stärker betroffen sein als bisher.

Vor diesem Hintergrund möchten wir die Bürger/innen in Konstanz und Umgebung zu einer Diskussionsrunde mit Landesminister Peter Friedrich einladen, die am

Freitag, den 5. Oktober 2012 um 19 Uhr

im Weinkeller des Hotels Barbarossa in Konstanz (Obermarkt) stattfindet. Peter Friedrich wird die Position der Landesregierung zum geplanten Staatsvertrag erläu-tern und für Fragen zur Verfügung stehen. Die Landesregierung legt Wert darauf, dass der Staatsvertrag zu einer eindeutigen Lageverbesserung für die Bevölkerung in Südbaden führt und nimmt die Klagen der Betroffenen ernst. In den kommenden Wochen bis zur Vertragsunterzeichnung müssen die noch offenen Fragen der Luft-raumbewirtschaftung, der künftigen Flugrouten und Flughöhen geklärt werden.

Die Bundesregierung muss hier für Transparenz und Klarheit sorgen. Dabei geht es auch um die Auswirkungen für den Bodenseeraum. Das baden-württembergische Verkehrsministerium fordert in einer Stellungnahme vom 28. September, „dass im Rahmen des „Ostkonzepts“ Anflüge zum Züricher Flughafen nicht über die Agglomeration Konstanz/Kreuzlingen geführt werden dürfen“. Hier muss der derzeitige Vertragsentwurf überarbeitet werden. Eine Mehrbelastung für die Bürger/innen am Hochrhein und Bodensee muss ausgeschlossen werden. Die Diskussionsrunde mit Peter Friedrich bietet Gelegenheit, sich über den aktuellen Sachstand zu informieren und die Interessen der Bodenseeregion aktiv zu vertreten.

Das gibt es nicht oft: Mit viel Lob bedachte Marion von Wartenberg, stellvertretende DGB-Vorsitzende in Baden-Württemberg die grün-rote Landesregierung auf der gemeinsamen Mai-Kundgebung in Kreuzlingen. Die Abschaffung der Studiengebühren, das Tariftreuegesetz und die Industriepolitik seien deutliche Aufbruchsignale.

Die Sonderopfer für Beamte, die die Landesregieurng verlangt habe, stießen jedoch auf Kritik. Wartenberg kritisierte die „Verluderung der Sitten auf dem Arbeitsmarkt“. Leiharbeit unterlaufe Tarifverträge und verstoße gegen das Prinzip, „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.

Andi Rieger, Vizepräsident des Schweizer Gewerkschaftsbunds UN1A sieht in einer gerechten Steuerpolitik die „beste Schuldenbremse“. Die Schweiz brauche eine Erbschaftssteuer. Eine europäische Sockel-Unternehmenssteuer und eine Steuer auf Finanztransaktionen seien überfällig. Er warnte davor, ganz Europa tot zu sparen.

Moderiert wurde die gemeinsame Mai-Kundgebung der Thurgauer und Konstanzer Gewerkschafter vom Kreuzlinger SP-Gemeinderat Dino Lioi. Der Tag der Arbeit sei der einzige Feiertag der weltweit von allen Kulturkreisen begangen werde.

500 Menschen demonstrierten in Konstanz gegen Neonazis und forderten ein Verbot der NPD. Höhepunkt der Abschlusskundgebung war die Rede der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Zahide Sarikas, die vor einem Jahr als Landtagskandidatin Opfer eines Überfalls wurde.

Zahlreiche Organisationen hatten zur Demonstration, die vom Benediktinerplatz zur Marktstätte führte aufgerufen. Leider gelang es nicht, die CDU zum Mitmachen zu bewegen, was auch am linksradikalen Jargon des Aufrufs lag. Unter den Teilnehmern des Demonstrationszugs waren viele Sozialdemokraten, die unabhängig von einzelnen Formulierungen ein Zeichen gegen Neo-Nazis setzen wollten.

Sarikas schilderte, wie sie mit Hilfe von Nachbarn und Lehrern, aber auch durch politisches und gewerkschaftliches Engagement in Deutschland heimisch wurde. „Ich dachte, es ist normal, wenn ich mich um politische Mandate im Gemeinderat und Landtag bewerbe, doch ich mußte lernen, es ist nicht normal“, beschrieb sie ihre Gefühle nach dem wahrscheinlich politisch motiverten Überfall auf sie zwei Wochen vor der Landtagswahl 2011.

Raoul Ulbrich, zweiter Bevollmächtigter der IG Metall in Singen, beschrieb Aktionsformen rechter Gruppen in Singen und im Hegau. Alle Redner forderten ein Verbot der NPD, um das organisatorische Rückgrat der Neonazis entscheidend zu stören. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“, sagte nicht nur ein Redner, sondern war auch auf Transparenten zu lesen.

Helmut Schmidt sagt, die Integration von Menschen aus Anatolien sei „nicht unproblematisch“. Probleme stehen im Vordergrund und Schwierigkeiten werden benannt. Dabei hat unser Land seine Integrationsfähigkeit schon oft bewiesen. Das zeigt das Projekt „deutsch-türkische Biographie-Gespräche“, über das Axel Schmidt-Gödelitz berichten wird. Dienstag, 15.11. 19.30 Uhr – Hotel Barbarossa.

Das Theater Konstanz lädt zu zwei interessanten Veranstaltungen mit Dr. Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef und Außenminister und Bestsellerautor Henning Mankell.

AFRIKA-WEITER FERNE SO NAH!

Fr. den 07. Oktober 2011 um 18:00 Uhr im Stadttheater
Intendant Prof. Dr. Christoph Nix eröffnet die Spielzeit
Dr. Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionsvorsitzender spricht über Aussenpolitik und Kultur

KULTUR! MACHT! AUSSENPOLITIK!

Sa. den 08. Oktober 2011 um 15:00 Uhr im Stadttheater
Gespräch mit Henning Mankell und Dr. Frank-Walter Steinmeier.
Moderation: Prof. Dr. Wolfgang Seibel, Universität Konstanz

Karten und Reservierung direkt an der Theaterkasse unter: Tel.: 07531/900150

Der SPD-Vierer ist bei der Parteienregatta auf der Bodenseewoche nach großem Kampf äußerst knapp im Vorlauf ausgeschieden. Unter dem Motto „Sturmerprobt seit 1863“ traten Johannes Kimmerle, Natalie Wöllenstein, Jan Welsch und Bastian Zwissler und fachkundiger Leitung von Steuerfrau Ulla Miller an.

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