SPD Konstanz

Offene Grenzen sind zentral für eine lebenswerte und wirtschaftlich starke Bodenseeregion. Dies erläuterte Dr. Roland Scherer, Direktor am Forschungszentrum für Regionalwissenschaften der Universität St. Gallen, bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD Konstanz. Der Mitautor der Studie „Bodensee 2030“ zeigte, wie wachstumsstark und innovativ diese Region ist, die zum einen in einer einmaligen Landschaft liegt, zum anderen aber auch durch namhafte Industrieunternehmen geprägt ist. Die aktuellen Abschottungsdebatten, die in den Anrainerstaaten Deutschland, Österreich und der Schweiz geführt werden, schaden hingegen der Region.

Mit einem Eis am Hafen entlang spazieren, am Hörnle den Bodensee genießen, mit dem Fahrrad am Seeufer entlang Richtung Litzelstetten oder Wallhausen fahren – das ist ein typischer Sommer in Konstanz. Wir laden Sie, die Konstanzer Bevölkerung, dazu ein, den Konstanzer Sommer einmal anders kennenzulernen und den Blick in verschiedene bedeutende Einrichtungen der Stadt zu werfen.

Wir schauen wie es hinter den Kulissen des Bodenseeforums, der Kläranlage, der Schänzlehalle und den Bädern aussieht. Bei einer Führung durch die Stadt entdecken wir die Spitalstiftung ganz neu. Gemeinsam mit den Kreuzlinger Nachbarn diskutieren wir über grenzenschaffende und -überschreitende Kultur. Mit dem Technologiezentrum besichtigen wir einen bedeutender Wirtschaftsstandort der Stadt.

Diskussionen über offene oder geschlossene Grenzen dominieren derzeit die politische Agenda in der EU. Diese Frage betrifft die Bodenseeregion ganz besonders. Mit Deutschland, Liechtenstein, Österreich und der Schweiz umfasst sie vier Staaten und liegt damit im Herzen Europas.

Offene Grenzen waren immer die Voraussetzung für eine wirtschaftlich starke und für die Menschen lebenswerte Bodenseeregion. Die Grenzen, die diese Region prägen, bringen aber auch ganz besondere Herausforderungen mit sich. Welche Baustellen gibt es in der Region? Was läuft besonders gut? Wo besteht politischer Handlungsbedarf?

Diese Fragen möchte die SPD Konstanz bei einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, 17. Juni, um 19.30 Uhr im Hotel Barbarossa (Obermarkt 8-12 in Konstanz) gemeinsam mit Dr. Roland Scherer diskutieren. Roland Scherer ist Direktor am Institut für Systemisches Management und Public Governance an der Universität St. Gallen. Er ist Mitverfasser der Studie „Bodensee 2030“, in der ein Blick in die Zukunft der Region geworfen wird.

Wie gelingt gute Schule? Mit einer Podiumsdiskussion zu diesem Thema startet eine neue Veranstaltungsreihe der SPD Konstanz: die Konstanzer Bildungsgespräche. Initiiert vom Arbeitskreis Bildung sollen hier Lernende, Lehrende und die interessierte Öffentlichkeit zusammenkommen und gemeinsam Ideen für innovative Bildungskonzepte entwickeln, von der Kita bis zur Hochschule. Wie Schule mit Konzept gemacht wird, darum geht es bei der ersten Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 19. Juni um 19 Uhr im Treffpunkt Petershausen.

Auf Einladung des Arbeitskreises Kommunalpolitik der Konstanzer SPD trafen sich am 16. Mai Repräsentanten von Stadt und Landkreis Konstanz, Handwerkskammer, Arbeitsagentur, Zeppelin-Gewerbeschule, Arbeiterwohlfahrt und Save me zu einem Fachgespräch zur Integration von Flüchtlingen in Konstanz. Zu Beginn stellte Barbara Singler das Integrationskonzept des Landkreises vor: es zielt auf die gleichberechtigte Teilhabe der Flüchtlinge am gesellschaftlichen Leben und nennt Ziele und Maßnahmen in den Handlungsfeldern Sprache, Bildung, Wohnen, Gesundheit, Kultur und Freizeit. Das Konzept will das ehrenamtliche Engagement und die Zusammenarbeit der Gemeinden im Landkreis fördern, will die Verwaltung interkulturell öffnen und Diskriminierung vermeiden.

In der anschließenden Diskussion ging es um die angemessene Unterbringung der Flüchtlinge, um die allgemeine und berufliche Bildung und den Berufseinstieg, um den Beitrag der Ehrenamtlichen und die Zusammenarbeit mit öffentlichen Institutionen (Koordination der Maßnahmen), um die Beteiligung an Integrationskonzepten und die Probleme der Flüchtlinge mit abgelehntem Asylantrag. Neben den Podiumsmitgliedern wurde auch das Publikum einbezogen. Im Gespräch wurden die Voraussetzungen und konkreten Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge in Konstanz aufgezeigt. Die Konstanzer SPD wird die Anregungen aus der Diskussion auswerten und in der Kommunalpolitik berücksichtigen.

Wie gelingt erfolgreiche Integration in Konstanz? Welche Maßnahmen braucht es? Was klappt bisher gut, was weniger gut? Diese Fragen sollen beim integrationspolitischen Fachgespräch der SPD Konstanz geklärt werden. Dabei sind u.a. Vertreterinnen und Vertreter der Stadt und des Landkreises Konstanz, der Arbeitsagentur, der Zeppelin-Gewerbeschule, von save me, der AWO und der Initiative Konstanz 83.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 16.5., um 19 Uhr im Treffpunkt Petershausen (Georg-Elser-Platz 1) statt. Alle Interessierte sind herzlich willkommen!


Live-Informationen zu den Busabfahrten, der tagesaktuelle Abfallkalender, ein Überblick über den Apothekennotfalldienst – diese und noch viele weitere Informationen bietet die neue KonstanzApp, entwickelt von den Stadtwerken. Sind neue Technologien also DIE Lösung für eine bessere Beziehung zwischen Stadtpolitik und BürgerIn? Welche Risiken ergeben sich daraus? Darüber diskutiert der Arbeitskreis Digitalisierung der SPD Konstanz am Dienstag, den 15.5. um 19.30 Uhr im SPD-Fraktionsbüro (Untere Laube 24) mit Markus Heyn von den Stadtwerken.

Auch in diesem Jahr ist die Konstanzer SPD wieder an der Feier zum 1. Mai dabei. Diese findet ausnahmsweise grenzüberschreitend statt. Um 9.45 Uhr startet die Kundgebung vom Hauptzoll zum Kreuzlinger Dreispitz. Dort sprechen ab 11 Uhr Vertreter des Schweizerischen und Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Juso Thurgau.

Lina Seitzl bleibt Vorsitzende der Konstanzer SPD. Die 28jährige wissenschaftliche Angestellte wurde auf der Generalversammlung des Ortsvereins von 87 Prozent der anwesenden Mitglieder in ihrem Amt bestätigt. Über 100 Menschen seien in den letzten beiden Jahren der SPD in Konstanz neu beigetreten, berichtete Seitzl der Versammlung. Damit habe die Partei vor Ort besonders stark von der Eintrittswelle nach der Nominierung von Martin Schulz und vor dem Mitgliedervotum zur Großen Koalition in Berlin profitiert.

SPD will Zahl der Ferienwohnungen begrenzen – Diskussion über Wohnungsstatistik

45.938 Wohnungen gab es Ende 2016 in Konstanz. Darin lebten 85.478 Menschen. Diese Zahlen gehen aus dem Bericht der Stadt Konstanz zum Gebäude- und Wohnungsbestand hervor, den die Verwaltung dem Gemeinderat vorlegt. Für SPD-Stadtrat Herbert Weber sind die dort dokumentierten Daten eine wichtige Planungsgrundlage für die Wohnungspolitik der Stadt. Allerdings fehlen wesentliche Informationen: So gebe es weder  Angaben zur Zahl der Zweitwohnungen noch zu den Ferienwohnungen in dieser Stadt. Doch beide Größen hätten hoch wohnungspolitische Relevanz, sagte Weber.

Erst wenn man Zweit-  und Ferienwohnungen berücksichtige, werde das Ausmaß des Wohnungsdefizits in der Stadt in vollem Umfang deutlich. Dabei bedürfe vor allem die wachsende Zahl der Ferienwohnungen der Steuerung. Weber forderte, diese Nutzung in neuen Bebauungsplänen planungsrechtlich auszuschließen. Dadurch könne einer Verdrängung von Mietern durch Urlauber entgegen gewirkt werden.

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