SPD Konstanz

Bürgermeister Andreas Osner hatte eine teure Medienanalyse über eine Inszenierung des Stadttheaters in Auftrag gegeben, ohne die politischen Gremien einzubeziehen. Darüber diskutierte der Kulturausschuss des Gemeinderats in einer Sondersitzung. Für die SPD-Fraktion sprach Stadträtin Zahide Sarikas. Wir dokumentieren ihre Rede im Wortlaut.

Die Sommertour der SPD Konstanz geht mit einer Veranstaltung zum Thema Sport in die zweite Hälfte. Sport hat in Konstanz eine wichtige Bedeutung. Über 30.000 Menschen sind in der Stadt in ca. 90 Sportvereinen engagiert. Stellvertretend für die Sportstätten in Konstanz besuchen wir am Donnerstag, den 23.8. um 19 Uhr die Schänzlehalle, die erweitert werden soll. Neben Vertretern des Sports steht auch ein Vertreter des Amtes für Bildung und Sport für Fragen zur Verfügung.

Mit der Sommertour lädt die Konstanzer SPD alle Interessierte dazu ein, den Konstanzer Sommer einmal anders kennenzulernen und den Blick in verschiedene bedeutende Einrichtungen der Stadt zu werfen. So wurde bereits das Bodenseeforum und die Kläranlage besichtigt sowie bei einem Stadtrundgang den historischen Wurzeln der Spitalstiftung nachgegangen.

Nächste Termine:

  • 30.8., 19 Uhr: Kultur sprengt Grenzen (Treffpunkt Hauptzoll)
  • 6.9., 18 Uhr: Hinter den Kulissen der Therme (Treffpunkt Bodenseetherme)
  • 13.9., 17.30 Uhr: Das TZK und seine Zukunft (Treffpunkt Technologiezentrum i.d. Blarerstr.)

 

Die Ankündigung des Immobilien-Konzerns Vonovia, 252 Wohnungen in der Schwaketenstraße zu modernisieren, hat für beträchtlichen Aufruhr gesorgt. Den betroffenen Mieterinnen und Mieter drohen nun deutliche Mieterhöhungen von teilweise mehr als 40%. Dabei verfügen die Wohnungen bereits über eine vollwertige Wärmedämmung. Eine erneute energetische Sanierung nach nur 15 Jahren ist unwirtschaftlich und unökologisch. Gleichzeitig versucht der Vonovia-Konzern überfällige Instandhaltungsmaßnahmen als Modernisierung auf Kosten der Mieter zu deklarieren.

Auf einer Mitgliederversammlung erklärte sich die SPD Konstanz solidarisch mit den Mieterinnen und Mietern, die von den drastischen Mieterhöhungen der Vonovia in Konstanz betroffen sind. Sie forderte den Vonovia-Konzern auf, auf die unökologische und unwirtschaftliche Modernisierung der Fenster und der Wärmedämmung in der Schwaketenstraße zu verzichten und sich auf die notwendigen Instandhaltungen zu konzentrieren.

Um den Mieterschutz bundesweit zu stärken müssten künftig alle Mietverhältnisse der letzten zehn Jahre zur Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete hinzugezogen werden. Zudem müsse die Modernisierungsumlage auf 4% beschränkt werden sowie ein Kostendeckel von 1,50€ pro Quadratmeter Wohnfläche eingeführt werden. Der vom Jusitzministerium vorgeschlagene Gesetzesentwurf reiche nicht aus.

Den vollständigen Antragstext finden Sie hier: Für einen starken Mieterschutz_SPD Konstanz.

Offene Grenzen sind zentral für eine lebenswerte und wirtschaftlich starke Bodenseeregion. Dies erläuterte Dr. Roland Scherer, Direktor am Forschungszentrum für Regionalwissenschaften der Universität St. Gallen, bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD Konstanz. Der Mitautor der Studie „Bodensee 2030“ zeigte, wie wachstumsstark und innovativ diese Region ist, die zum einen in einer einmaligen Landschaft liegt, zum anderen aber auch durch namhafte Industrieunternehmen geprägt ist. Die aktuellen Abschottungsdebatten, die in den Anrainerstaaten Deutschland, Österreich und der Schweiz geführt werden, schaden hingegen der Region.

Mit einem Eis am Hafen entlang spazieren, am Hörnle den Bodensee genießen, mit dem Fahrrad am Seeufer entlang Richtung Litzelstetten oder Wallhausen fahren – das ist ein typischer Sommer in Konstanz. Wir laden Sie, die Konstanzer Bevölkerung, dazu ein, den Konstanzer Sommer einmal anders kennenzulernen und den Blick in verschiedene bedeutende Einrichtungen der Stadt zu werfen.

Wir schauen wie es hinter den Kulissen des Bodenseeforums, der Kläranlage, der Schänzlehalle und den Bädern aussieht. Bei einer Führung durch die Stadt entdecken wir die Spitalstiftung ganz neu. Gemeinsam mit den Kreuzlinger Nachbarn diskutieren wir über grenzenschaffende und -überschreitende Kultur. Mit dem Technologiezentrum besichtigen wir einen bedeutender Wirtschaftsstandort der Stadt.

Diskussionen über offene oder geschlossene Grenzen dominieren derzeit die politische Agenda in der EU. Diese Frage betrifft die Bodenseeregion ganz besonders. Mit Deutschland, Liechtenstein, Österreich und der Schweiz umfasst sie vier Staaten und liegt damit im Herzen Europas.

Offene Grenzen waren immer die Voraussetzung für eine wirtschaftlich starke und für die Menschen lebenswerte Bodenseeregion. Die Grenzen, die diese Region prägen, bringen aber auch ganz besondere Herausforderungen mit sich. Welche Baustellen gibt es in der Region? Was läuft besonders gut? Wo besteht politischer Handlungsbedarf?

Diese Fragen möchte die SPD Konstanz bei einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, 17. Juni, um 19.30 Uhr im Hotel Barbarossa (Obermarkt 8-12 in Konstanz) gemeinsam mit Dr. Roland Scherer diskutieren. Roland Scherer ist Direktor am Institut für Systemisches Management und Public Governance an der Universität St. Gallen. Er ist Mitverfasser der Studie „Bodensee 2030“, in der ein Blick in die Zukunft der Region geworfen wird.

Wie gelingt gute Schule? Mit einer Podiumsdiskussion zu diesem Thema startet eine neue Veranstaltungsreihe der SPD Konstanz: die Konstanzer Bildungsgespräche. Initiiert vom Arbeitskreis Bildung sollen hier Lernende, Lehrende und die interessierte Öffentlichkeit zusammenkommen und gemeinsam Ideen für innovative Bildungskonzepte entwickeln, von der Kita bis zur Hochschule. Wie Schule mit Konzept gemacht wird, darum geht es bei der ersten Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 19. Juni um 19 Uhr im Treffpunkt Petershausen.

Auf Einladung des Arbeitskreises Kommunalpolitik der Konstanzer SPD trafen sich am 16. Mai Repräsentanten von Stadt und Landkreis Konstanz, Handwerkskammer, Arbeitsagentur, Zeppelin-Gewerbeschule, Arbeiterwohlfahrt und Save me zu einem Fachgespräch zur Integration von Flüchtlingen in Konstanz. Zu Beginn stellte Barbara Singler das Integrationskonzept des Landkreises vor: es zielt auf die gleichberechtigte Teilhabe der Flüchtlinge am gesellschaftlichen Leben und nennt Ziele und Maßnahmen in den Handlungsfeldern Sprache, Bildung, Wohnen, Gesundheit, Kultur und Freizeit. Das Konzept will das ehrenamtliche Engagement und die Zusammenarbeit der Gemeinden im Landkreis fördern, will die Verwaltung interkulturell öffnen und Diskriminierung vermeiden.

In der anschließenden Diskussion ging es um die angemessene Unterbringung der Flüchtlinge, um die allgemeine und berufliche Bildung und den Berufseinstieg, um den Beitrag der Ehrenamtlichen und die Zusammenarbeit mit öffentlichen Institutionen (Koordination der Maßnahmen), um die Beteiligung an Integrationskonzepten und die Probleme der Flüchtlinge mit abgelehntem Asylantrag. Neben den Podiumsmitgliedern wurde auch das Publikum einbezogen. Im Gespräch wurden die Voraussetzungen und konkreten Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge in Konstanz aufgezeigt. Die Konstanzer SPD wird die Anregungen aus der Diskussion auswerten und in der Kommunalpolitik berücksichtigen.

Wie gelingt erfolgreiche Integration in Konstanz? Welche Maßnahmen braucht es? Was klappt bisher gut, was weniger gut? Diese Fragen sollen beim integrationspolitischen Fachgespräch der SPD Konstanz geklärt werden. Dabei sind u.a. Vertreterinnen und Vertreter der Stadt und des Landkreises Konstanz, der Arbeitsagentur, der Zeppelin-Gewerbeschule, von save me, der AWO und der Initiative Konstanz 83.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 16.5., um 19 Uhr im Treffpunkt Petershausen (Georg-Elser-Platz 1) statt. Alle Interessierte sind herzlich willkommen!


Live-Informationen zu den Busabfahrten, der tagesaktuelle Abfallkalender, ein Überblick über den Apothekennotfalldienst – diese und noch viele weitere Informationen bietet die neue KonstanzApp, entwickelt von den Stadtwerken. Sind neue Technologien also DIE Lösung für eine bessere Beziehung zwischen Stadtpolitik und BürgerIn? Welche Risiken ergeben sich daraus? Darüber diskutiert der Arbeitskreis Digitalisierung der SPD Konstanz am Dienstag, den 15.5. um 19.30 Uhr im SPD-Fraktionsbüro (Untere Laube 24) mit Markus Heyn von den Stadtwerken.

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