SPD erzwingt Sondersitzung

Über vier Millionen Euro soll die Brücke über die Bahnline an der Bodanstraße verschlingen. Seit Planungsbeginn im Jahr 2005 haben sich die Kosten der Bahnbrücke mehr als verdoppelt. In einer Sondersitzung des Gemeinderats muss die Verwaltung nun Auskunft geben, warum die Kosten komplett außer Kontrolle geraten sind. Jürgen Leipold, der Vorsitzende der SPD-Fraktion hat eine Reihe von unangenehmen Fragen an die Verwaltung formuliert.

Bereits im April berichtete die Stadtverwaltung, dass Brücke nicht für 2,8 Millionen Euro, wie im Herbst 2008 geschätzt, gebaut werden kann, sondern eine Million Euro teurer wird. Weitere Kostensteigerungen in Höhe von 300.000 Euro wollte sich die Verwaltung über eine sogenannte Offenlage genehmigen lassen. Doch dieser widersprach Jürgen Leipold und erzwang so die Beratung in der Sondersitzung.

Leipold fordert von der Verwaltung Auskunft über die Gründe für die einzelnen Kostensteigerungen im Lauf der Planungsphase. Er will wissen, welche städtischen Ämter und welche privaten Firmen an den einzelnen Planungs- und Bauschritten mit welcher Verwantwortung beteiligt waren.

Leipold schreibt weiter: „Hält es die Verwaltung für einen normalen Vorgang, dass trotz des offenkundigen Zeitdrucks (mit der DB abgestimmter Termin zum Einhängen der Brücke am 28. September ) erst Mitte Juli Lösungsvorschläge für die Statikprobleme auf den Tisch kommen und schon eine Verzögerung von wenigen Tagen zum Platzen des Termins führen muss?“

Leipold kritisierte die Verwaltung, weil sie sich das zusätzliche Geld im schriftlichen Verfahren bewilligen lassen will. Eine Offenlage sei nur zulässig, wenn sie nebensächliche Themen betrifft, für die eine Beratung nicht erforderlich ist, erläutert er die gesetzlichen Vorschriften.