SPD Konstanz

Stabile Rente oder weiteres Absinken des Rentenniveaus; faire Besteuerung oder Privilegierung von Spitzenverdienern; Bürgerversicherung oder PatientInnen 1. und 2. Klasse; Martin Schulz oder Angela Merkel; Tobias Volz oder Andreas Jung – Darum geht es bei der Bundestagswahl 2017.

Doch um ihre gesellschaftlichen Vorstellungen und Ziele nach der Wahl umsetzen zu können, muss die SPD einen fulminanten Wahlkampf führen – gerade auch in Konstanz. Auf ihrer Mitgliederversammlung am Montag, den 24. Juli, um 19.30 Uhr in den Freiräumen (Vor der Halde 5) diskutiert die SPD Konstanz mit dem Bundestagskandidaten Tobias Volz über den Wahlkampf und das Regierungsprogramm der SPD. Sie sind herzlich eingeladen!

An der Bildung darf nicht gespart werden! Das war das Fazit einer Diskussionsveranstaltung der SPD Konstanz gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Daniel Born, Stefan Fulst-Blei und Gerhard Kleinböck. Die Bildungspolitiker waren im Rahmen einer Klausurtagung des Arbeitskreises Bildung der SPD-Landtagsfraktion nach Konstanz gekommen.

In seinem Vortrag machte der bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Fulst-Blei, deutlich, welche Fortschritte man unter der grün-rot Landesregierung erreichen konnte. Man habe es geschafft, den Reformstau aus den Jahren vor 2011 abzubauen. Durch die Etablierung der Gemeinschaftsschule, die Schaffung von 1200 Stellen in der Schulsozial-arbeit und die Beseitigung der Studiengebühren sei das Bildungssystem durchlässiger und damit gerechter geworden. Diese Errungenschaften würden jetzt wieder in Frage gestellt werden, da Grün-Schwarz massiv Lehrerstellen streichen wolle, obwohl ausreichend Geld im Landeshaushalt zur Verfügung stehe.

In der anschließenden Diskussion zu den Themen Finanzierung, Unterrichtsversorgung und Integration/Inklusion wurde klar, dass Schulen hohe fachliche, methodische und soziale Anforderungen bewältigen müssten. Tobias Volz, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Kon-stanz, schlussfolgerte: „Schulen müssen mit den neuen Herausforderungen durch Digitalisierung und Inklusion umgehen können. Dafür brauchen sie dringend Unterstützung aus der Landespolitik.“

Die SPD Konstanz lädt alle Interessierte herzlich ein zur Veranstaltung „Bildungsaufbruch! Bildungsabbruch? Wie bleiben unsere Schulen zukunftsfähig?“ am Donnerstag, den 13. Juli, um 19.30 Uhr in der Aula der Gebhardschule (Standort Zähringerplatz). Die Mitglieder des Bildungsausschusses im Landtag, Dr. Stefan Fulst-Blei, Gerhard Kleinböck und Daniel Born, diskutieren mit Ihnen zu Fragen der Unterrichtsversorgung, Bildungsfinanzierung, Inklusion und Integration. Wie soll Bildung in Zukunft aussehen, welche Rahmenbedingungen braucht es? Was braucht es in unserer Stadt?

Immer am letzten Dienstag im Monat lädt die SPD Konstanz zu ihrem Stammtisch ein. Der nächste Stammtisch findet am 27. Juni um 19.30 Uhr im Le Sud (Hussenstraße 28) ein. Sie sind herzlich eingeladen, in lockerer Atmosphäre über Politisches zu diskutieren. Der Stammtisch ist eine schöne Möglichkeit, die SPD kennenzulernen. Neumitglieder und an der SPD Interessierte sind deshalb besonders willkommen.

Dem Bodenseeforum droht dieses Jahr ein Verlust von 2,5 Millionen Euro. Damit könnte das erste volle Geschäftsjahr des Kongresshauses deutlich schlechter ausfallen als die Verwaltung bislang versprochen hatte. Der Zeitpunkt dieser Nachricht könnte kaum ungünstiger kommen, musste der Gemeinderat doch dem Haus vor kurzem einen höheren Zuschuss für das Jahr 2016 bewilligen. Letztlich entsteht der Eindruck, dass die Verwaltung dem Gemeinderat im vergangenen Jahr einen unzutreffenden Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb vorgelegt hat. Noch im März wurde ein positiver Ausblick auf das laufende Jahr gegeben. „Dies war – wie sich nun zeigt – eine Fehlinformation“, kritisiert Stadtrat Jan Welsch.

Im Jahr 2017 werde das Haus am Seerhein zur finanziellen Belastung für die Stadt Konstanz, so Welsch. „Die Mehrkosten für das Bodenseeforum fressen wahrscheinlich die höheren Steuereinnahmen der Stadt im laufenden Jahr vollständig auf.“

Der neu gewählte Geschäftsführer des Bodenseeforums steht damit nicht nur vor einer ökonomischen, sondern einer psychologischen Herausforderung. Es zeige sich, Schwierigkeiten eines kommunalen Betriebs dürfen nicht schön geredet werden, sondern müssen offen angesprochen werden. Nur so könne die öffentliche Einrichtung Bodenseeforum gefährdetes Vertrauen der Öffentlichkeit wieder gewinnen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Ruff.

1,7 Millionen Euro Zuschuss braucht das Kongresszentrum Bodenseeforum. Andernfalls wäre der Eigenbetrieb der Stadt Konstanz in Kürze zahlungsunfähig. Der Gemeinderat beschloss diese außerplanmäßige Subvention auch mit Stimmen der SPD, übte allerdings deutliche Kritik an der Verwaltung. Stadtrat Jan Welsch warnte davor, Probleme „schönzureden“.



Wie verändert das Internet der Dinge die Arbeit im Büro der Zukunft? Dieser Frage wird der AK Digitalisierung bei seinem nächsten Treffen am Dienstag, den 16. Mai, um 19 Uhr im SPD-Fraktionsbüro (Untere Laube 24) nachgehen.

Christian Baranowski, IoT-Experte bei Bosch Software Innovations, wird einen Vortrag mit dem Titel „Digitalisierung: Chance oder Risiko für europäische Industrieunternehmen“ halten.

Die Bundestagswahl in diesem Jahr wird spannend. Seit der Nominierung von Martin Schulz hat die SPD deutlich aufgeholt und es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Union ab. Umso wichtiger wird ein guter und innovativer Wahlkampf sein – besonders auch hier im Wahlkreis mit unserem Kandidaten Tobias Volz.

Mit der Vorbereitung wollen wir bereits jetzt beginnen – mit einem Wahlkampf-Kickoff am Samstag, den 13. Mai von 10 bis 14 Uhr in den Räumen der AWO in der Chérisy (Chérisystr. 15). Dabei werden wir über die inhaltlichen Schwerpunkte der Bundestagswahl diskutieren, bereiten den Tür-zu-Tür-Wahlkampf vor und entwickeln verschiedene Aktionsideen.

Auf Eure Impulse und Ideen für den Wahlkampf freuen wir uns schon jetzt!

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Konstanz findet am 10. Mai um 19.30 Uhr im Restaurant Barbarossa statt. Neben Berichten aus den verschiedenen Gremien wird Christa Albrecht über wichtige gleichstellungspolitische Fragestellungen in den letzten Jahrzehnten sprechen. Die Pädagogin und Verwaltungswirtin ist seit über 30 Jahren Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Konstanz. Auf der Jahreshauptversammlung werden außerdem einige Mitglieder für ihre langjährige SPD-Mitgliedschaft geehrt.

Ohne Camping-Plätze ist ein nachhaltiger Tourismus nicht vorstellbar, gerade am Bodensee. Doch Ansprüche der Urlauber und damit die Anforderungen an einen leistungsfähigen, attraktiven Camping-Platz steigen. Das gilt besonders für den Camping-Platz Litzelstetten-Mainau, dessen Sanierung ansteht. Was ist geplant? Und wie hoch ist der Aufwand?

Zu diesem Thema laden der Litzelstetter  Ortschafts-  und Gemeinderat Jürgen Puchta und die SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Ortschaftsrat im Rahmen der Gesprächsreihe „Litzelstetten im  Blick“ zu einem Ortstermin am Montag, den 24. April 2017 ein. Treffpunkt ist um 17 Uhr bei der Tankstelle in Litzelstetten (Martin-Schleyer-Str. 6).

Was wird geboten? Vertreter der Ortsverwaltung stellen die Pläne vor, die zunächst im Ortschaftsrat Litzelstetten und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert  werden.

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