SPD Konstanz

Ohne Camping-Plätze ist ein nachhaltiger Tourismus nicht vorstellbar, gerade am Bodensee. Doch Ansprüche der Urlauber und damit die Anforderungen an einen leistungsfähigen, attraktiven Camping-Platz steigen. Das gilt besonders für den Camping-Platz Litzelstetten-Mainau, dessen Sanierung ansteht. Was ist geplant? Und wie hoch ist der Aufwand?

Zu diesem Thema laden der Litzelstetter  Ortschafts-  und Gemeinderat Jürgen Puchta und die SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Ortschaftsrat im Rahmen der Gesprächsreihe „Litzelstetten im  Blick“ zu einem Ortstermin am Montag, den 24. April 2017 ein. Treffpunkt ist um 17 Uhr bei der Tankstelle in Litzelstetten (Martin-Schleyer-Str. 6).

Was wird geboten? Vertreter der Ortsverwaltung stellen die Pläne vor, die zunächst im Ortschaftsrat Litzelstetten und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert  werden.

Ab 2018 sollen alle Konstanzer ein Amtsblatt der Stadt in ihren Briefkästen vorfinden. Dies beschloss der Gemeinderat in der März-Sitzung gegen die Stimmen der SPD und gegen Teile der Grünen. Wird die Information der Bürger über kommunale Fragen dadurch besser? Daran gibt es erhebliche Zweifel, machten Jürgen Ruff und Jan Welsch in der Aussprache im Gemeinderat deutlich.



Ist Konstanz eine Stadt für alle? Diese Frage stand im Zentrum einer Diskussionsveranstaltung, zu der die Konstanzer SPD geladen hatte. Dabei wurde deutlich, dass die städtische Sozialpolitik stärker dem Prinzip des vorsorgenden Sozialstaats folgen muss um Armut zu verhindern.

Vor etwa 60 Teilnehmenden, viele beruflich oder ehrenamtlich im sozialen Bereich tätig, referierte Prof. Thomas Hinz, Soziologie und wissenschaftlicher Leiter der Konstanzer Bürgerbefragung, über den Stand der sozialen Teilhabe in Konstanz. Die Konstanzer Bürgerbefragung zeige, dass sich in Konstanz überdurchschnittlich viele Menschen in Vereinen und Organisationen engagieren. Gleichzeitig nähmen Personen mit niedrigem Bildungs- und Einkommensniveau deutlich weniger stark am sozialen und politischen Leben teil.

bahnhof_konstanz_rückseiteDer Konstanzer Bahnhof bekommt zwei Aufzüge. Damit  soll der Zugang zum Mittelbahnsteig endlich barrierefrei werden. Beinahe acht Jahre nach der Vereinbarung des Landes Baden-Württemberg mit der Deutschen Bahn zur Modernisierung der Bahnhöfe im Land kann in Konstanz gebaut werden. Doch eine Modernisierung sei das nicht, kritisierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Dr. Jürgen Ruff. Wir dokumentieren seine Rede im Technischen und Umweltausschuss des Gemeinderats.

SPD veranstaltet Forum zur städtischen Sozialpolitik.

SPD_DM_Markt_Kinder_03.09.jpegs Julia KnopAm 22.03. veranstaltet die Konstanzer SPD ab 19 Uhr im Treffpunkt Petershausen ein kommunalpolitisches Forum zur städtischen Sozialpolitik. Hauptredner ist der Konstanzer Soziologe Prof. Thomas Hinz. Auf Grundlage der Daten aus der Konstanzer Bürgerbefragung wird Hinz zur sozialen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger in Konstanz referieren. Für eine anschließende Diskussion stehen u.a. der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Welsch, Anita Hoffmann vom Konstanzer Tafelladen und Michèle Briesen vom Treffpunkt Petershausen zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Vorfeld der Veranstaltung findet ab 18:15 Uhr eine kurze Vorstellung des Treffpunkt Petershausen statt sowie eine kleine Hausführung. Auch hierzu sind Interessierte herzlich eingeladen.

»Das Weib ist nicht zu großen Arbeiten berufen…« – Konstanzer FrauenOrte: Unter diesem Titel lädt die SPD zu einer Stadtführung am Internationalen Frauentag ein. 

Carola Berszin, Stadtführerin und SPD-Vorstandsmitglied, berichtet an mehreren Stationen über die wirtschaftliche, soziale und politische Situation von Frauen in der Konstanzer Stadtgeschichte. Treffpunkt ist am Mittwoch, den 8. März, um 17 Uhr an der Imperia. Die Stadtführung ist Teil des Programms zum Internationalen Frauentag, das unter der Leitung der Chancengleichheitsstelle der Stadt Konstanz erstellt wurde.

Jan Welsch

Stadtrat Jan Welsch

Mitte der Wahlperiode wählen die SPD-Stadträte im Gemeinderat ihren Fraktionsvorstand turnusgemäß neu. Einmütig bestätigten die sieben SPD-Vertreter im Rathaus Dr.Jürgen Ruff in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender, das er seit 2015 ausübt. Neu zum Stellvertreter wurde einstimmig Jan Welsch gewählt. Er löst Herbert Weber ab,  der sich nicht mehr um diese Funktion beworben hatte. Welsch will mit  seiner Arbeit dazu beitragen, dass die kommunalpolitische Handschrift der SPD in Konstanz sichtbar ist und dass die Sozialdemokraten als kritisch-konstruktive Kraft  im Rathaus deutlich erkennbar bleiben. In Vorbereitung ist eine Zwischenbilanz, in der die  Gemeinderäte wesentliche Fragen der Stadtpolitik zur Diskussion stellen werden.

Gleich um mehrere Millionen Euro überbot eine private Immobiliengesellschaft die Stadt Konstanz im Wettbewerb um das ehemalige Siemens-Gelände in der Bücklestraße. Der Gemeinderat beschloss daher, seine Vorkaufsrechte über das Grundstück nicht auszuüben. Eine verpasste Chance? Nein, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Ruff im Gemeinderat. Über die Instrumente des Planungsrechts und des städtebaulichen Vertrags habe die Stadt ausreichend Möglichkeiten, eine gute soziale Mischung auf dem künftigen Wohngebiet durchzusetzen. Sie muss diese rechtlichen Möglichkeiten aber konsequent nutzen. Die Gemeinderatsentscheidung wurde von links-außen als „verpaste Chance“ kritisiert. Doch mit Populismus alleine lassen sich keine Wohnbaugrundstücke bezahlen.

Mitgliederversammlung der SPD Konstanz am Mittwoch, den 8.2.2017, um 19.30 Uhr im Restaurant Barbarossa.

Das Wahljahr 2017 verspricht spannend zu werden. Nicht zuletzt die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat vielen gezeigt, dass eine offene und freiheitliche Gesellschaft nicht selbstverständlich ist und man sich auch in der westlichen Welt hierfür engagieren muss. Insofern ist für die Sozialdemokratie nichts verloren. Mit einem ansprechenden Wahlkampf können wir viele Wählerinnen und Wähler für uns gewinnen.

Auf einer Mitgliederversammlung möchten wir über den Bundestagswahlkampf und seine Gestaltung in Konstanz sprechen. SPD-Bundestagskandidat Tobias Volz wird seine Themen und Ideen vorstellen und mit uns diskutieren.

Aus beruflichen Gründen kann Roland Schiebold sein Amt als stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender leider nicht mehr ausüben. Die Nachwahl hierzu wird ebenfalls auf der Mitgliederversammlung stattfinden.

Herzliche Einladung zum Konstanzer Neujahrstreff der SPD am 1. Februar um 19 Uhr im Wolkensteinsaal. 

Rainer_Arnold_2013_kleinWohin geht Deutschland? Hält Europa dem Angriff der Rechtspopulisten und Rechtsradikalen stand? Mögliche Antworten sollen Thema des Konstanzer Neujahrstreff sein, zudem der SPD-Ortsverein gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband alle Interessierte herzlich einladen.

„Demokratie verteidigen, Rechtsextremismus entgegentreten“ ist das Thema der Neujahrsrede von Rainer Arnold, Bundestagsabgeordneter aus Nürtingen und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Für den musikalischen Rahmen sorgt der Konstanzer Singer und Songwriter Alex Behning.

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